[[{}law:estg:115|←]][[{}law:estg|↑]][[{}law:estg:117|→]]


==== § 116 Anrechnung auf die Einkommensteuer ====

<wrap #abs_1 />
(1)
<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:estg:116#abs_1_1|1]]</sub>1             Eine nach § 115 Absatz 1 festgesetzte
Energiepreispauschale ist auf die festgesetzte Einkommensteuer
anzurechnen.
<sub><wrap #abs_1_2 />[[law:estg:116#abs_1_2|2]]</sub>2             Die festgesetzte Energiepreispauschale ist bei der
Ermittlung des Unterschiedsbetrages nach § 233a Absatz 3 Satz 1 der
Abgabenordnung entsprechend zu berücksichtigen.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:estg:116#abs_2_1|1]]</sub> Ergibt sich nach der Anrechnung nach Absatz 1 ein
Erstattungsbetrag, so wird dieser dem Anspruchsberechtigten
ausgezahlt.