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===== § 3d Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge =====

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:kraftstg:3d#abs_1_1|1]]</sub> Von der Steuer befreit ist das Halten von Elektrofahrzeugen im
Sinne des § 9 Absatz 2. <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:kraftstg:3d#abs_1_2|2]]</sub>Die Steuerbefreiung wird bei erstmaliger
Zulassung des Elektrofahrzeugs in der Zeit vom 18. <sub><wrap #abs_1_3 />[[law:kraftstg:3d#abs_1_3|3]]</sub>Mai 2011 bis 31.
<sub><wrap #abs_1_4 />[[law:kraftstg:3d#abs_1_4|4]]</sub>Dezember 2030 für zehn Jahre ab dem Tag der erstmaligen Zulassung
gewährt, längstens jedoch bis zum 31. <sub><wrap #abs_1_5 />[[law:kraftstg:3d#abs_1_5|5]]</sub>Dezember 2035.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:kraftstg:3d#abs_2_1|1]]</sub> Die Steuerbefreiung nach Absatz 1 oder nach § 18 Absatz 4b wird
für jedes Fahrzeug einmal gewährt. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:kraftstg:3d#abs_2_2|2]]</sub>Soweit sie bei einem Halterwechsel
noch nicht abgelaufen ist, wird sie dem neuen Halter gewährt.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:kraftstg:3d#abs_3_1|1]]</sub> Die Zeiten der Außerbetriebsetzung eines Fahrzeugs und die Zeiten
außerhalb des auf einem Saisonkennzeichen angegebenen
Betriebszeitraums haben keine Auswirkungen auf die Steuerbefreiung.

<wrap #abs_4 />
(4)<sub><wrap #abs_4_1 />[[law:kraftstg:3d#abs_4_1|1]]</sub> Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für technisch umgerüstete
Fahrzeuge, die ursprünglich zum Zeitpunkt der erstmaligen
verkehrsrechtlichen Zulassung mit Fremdzündungsmotoren oder
Selbstzündungsmotoren angetrieben wurden. <sub><wrap #abs_4_2 />[[law:kraftstg:3d#abs_4_2|2]]</sub>Die Steuerbefreiung wird
nach Maßgabe folgender Voraussetzungen gewährt:

1.  das Fahrzeug ist in der Zeit vom 18. <sub><wrap #abs_4_3 />[[law:kraftstg:3d#abs_4_3|3]]</sub>Mai 2016 bis zum 31. <sub><wrap #abs_4_4 />[[law:kraftstg:3d#abs_4_4|4]]</sub>Dezember
2030 nachträglich zu einem Elektrofahrzeug im Sinne des § 9 Absatz 2
umgerüstet worden und


2.  für die bei der Umrüstung verwendeten Fahrzeugteile ist eine
Allgemeine Betriebserlaubnis nach § 22 in Verbindung mit § 20 der
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung erteilt.



<sub><wrap #abs_4_5 />[[law:kraftstg:3d#abs_4_5|5]]</sub>Die Steuerbefreiung beginnt an dem Tag, an dem die Zulassungsbehörde
die Voraussetzungen nach Satz 2 als erfüllt feststellt.