[[{}law:sgb_10:90|←]][[{}law:sgb_10|↑]][[{}law:sgb_10:92|→]]


== § 91 Erstattung von Aufwendungen ==

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgb_10:91#abs_1_1|1]]</sub> Erbringt ein Beauftragter Sozialleistungen für einen Auftraggeber,
ist dieser zur Erstattung verpflichtet. <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:sgb_10:91#abs_1_2|2]]</sub>Sach- und Dienstleistungen
sind in Geld zu erstatten. <sub><wrap #abs_1_3 />[[law:sgb_10:91#abs_1_3|3]]</sub>Eine Erstattungspflicht besteht nicht,
soweit Sozialleistungen zu Unrecht erbracht worden sind und den
Beauftragten hierfür ein Verschulden trifft.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgb_10:91#abs_2_1|1]]</sub> Die bei der Ausführung des Auftrags entstehenden Kosten sind zu
erstatten. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:sgb_10:91#abs_2_2|2]]</sub>Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:sgb_10:91#abs_3_1|1]]</sub> Für die zur Ausführung des Auftrags erforderlichen Aufwendungen
hat der Auftraggeber dem Beauftragten auf Verlangen einen angemessenen
Vorschuss zu zahlen.

<wrap #abs_4 />
(4)<sub><wrap #abs_4_1 />[[law:sgb_10:91#abs_4_1|1]]</sub> Abweichende Vereinbarungen, insbesondere über pauschalierte
Erstattungen, sind zulässig.