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=== § 67 Monatlicher Ausgleich ===

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgb_11:67#abs_1_1|1]]</sub> Jede Pflegekasse ermittelt bis zum 10. des Monats

1.  die bis zum Ende des Vormonats gebuchten Ausgaben,


2.  die bis zum Ende des Vormonats gebuchten Einnahmen (Beitragsist),


3.  das Betriebsmittel- und Rücklagesoll,


4.  den am Ersten des laufenden Monats vorhandenen Betriebsmittelbestand
(Betriebsmittelist) und die Höhe der Rücklage.




<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgb_11:67#abs_2_1|1]]</sub> Sind die Ausgaben zuzüglich des Betriebsmittel- und Rücklagesolls
höher als die Einnahmen zuzüglich des vorhandenen
Betriebsmittelbestands und der Rücklage am Ersten des laufenden
Monats, erhält die Pflegekasse bis zum Monatsende den
Unterschiedsbetrag aus dem Ausgleichsfonds. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:sgb_11:67#abs_2_2|2]]</sub>Sind die Einnahmen
zuzüglich des am Ersten des laufenden Monats vorhandenen
Betriebsmittelbestands und der Rücklage höher als die Ausgaben
zuzüglich des Betriebsmittel- und Rücklagesolls, überweist die
Pflegekasse den Unterschiedsbetrag an den Ausgleichsfonds.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:sgb_11:67#abs_3_1|1]]</sub> Die Pflegekasse hat dem Bundesamt für Soziale Sicherung die
notwendigen Berechnungsgrundlagen mitzuteilen.