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==== § 76 Inhalt der Vereinbarungen ====

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgb_12:76#abs_1_1|1]]</sub> In der schriftlichen Vereinbarung mit Erbringern von Leistungen
nach dem Siebten bis Neunten Kapitel sind zu regeln:

1.  <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:sgb_12:76#abs_1_2|2]]</sub>Inhalt, Umfang und Qualität einschließlich der Wirksamkeit der
Leistungen (Leistungsvereinbarung) sowie


2.  die Vergütung der Leistung (Vergütungsvereinbarung).




<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgb_12:76#abs_2_1|1]]</sub> In die Leistungsvereinbarung sind als wesentliche
Leistungsmerkmale insbesondere aufzunehmen:

1.  die betriebsnotwendigen Anlagen des Leistungserbringers,


2.  der zu betreuende Personenkreis,


3.  <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:sgb_12:76#abs_2_2|2]]</sub>Art, Ziel und Qualität der Leistung,


4.  die Festlegung der personellen Ausstattung,


5.  die Qualifikation des Personals sowie


6.  die erforderliche sächliche Ausstattung.




<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:sgb_12:76#abs_3_1|1]]</sub> Die Vergütungsvereinbarung besteht mindestens aus

1.  der Grundpauschale für Unterkunft und Verpflegung,


2.  der Maßnahmepauschale sowie


3.  einem Betrag für betriebsnotwendige Anlagen einschließlich ihrer
Ausstattung (Investitionsbetrag).



<sub><wrap #abs_3_2 />[[law:sgb_12:76#abs_3_2|2]]</sub>Förderungen aus öffentlichen Mitteln sind anzurechnen. <sub><wrap #abs_3_3 />[[law:sgb_12:76#abs_3_3|3]]</sub>Die
Maßnahmepauschale ist nach Gruppen für Leistungsberechtigte mit
vergleichbarem Bedarf sowie bei Leistungen der häuslichen Pflegehilfe
für die gemeinsame Inanspruchnahme durch mehrere Leistungsberechtigte
zu kalkulieren. <sub><wrap #abs_3_4 />[[law:sgb_12:76#abs_3_4|4]]</sub>Abweichend von Satz 1 können andere geeignete
Verfahren zur Vergütung und Abrechnung der Leistung unter Beteiligung
der Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen vereinbart
werden.