[[{}law:sgb_14:89|←]][[{}law:sgb_14|↑]][[{}law:sgb_14:91|→]]


==== § 90 Feststellung ====

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgb_14:90#abs_1_1|1]]</sub> Der Berufsschadensausgleich ist bei monatlich feststehendem
Einkommen endgültig festzustellen. <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:sgb_14:90#abs_1_2|2]]</sub>Bei monatlich nicht feststehendem
Einkommen ist der Berufsschadensausgleich entsprechend den im
Zeitpunkt der Bescheiderteilung bekannten Einkommensverhältnissen
vorläufig festzusetzen und jeweils nachträglich endgültig
festzustellen. <sub><wrap #abs_1_3 />[[law:sgb_14:90#abs_1_3|3]]</sub>Eine Neufeststellung erfolgt nur, wenn sich das
Einkommen um mehr als fünf Euro verändert hat.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgb_14:90#abs_2_1|1]]</sub> Ein monatlich feststehendes Einkommen ist gegeben, wenn sich ein
bestimmter Monatsbetrag aus Gesetz, Tarif-, Arbeits- oder sonstigem
Vertrag ergibt.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:sgb_14:90#abs_3_1|1]]</sub> Sonderleistungen, wie Weihnachtsgratifikationen, zusätzliche
Monatsgehälter und Erfolgsprämien, sind als Einkommen in den Monaten
zu berücksichtigen, in denen sie gezahlt werden.