[[{}law:sgb_1:39|←]][[{}law:sgb_1|↑]][[{}law:sgb_1:41|→]]


=== § 40 Entstehen der Ansprüche ===

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgb_1:40#abs_1_1|1]]</sub> Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen, sobald ihre im Gesetz
oder auf Grund eines Gesetzes bestimmten Voraussetzungen vorliegen.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgb_1:40#abs_2_1|1]]</sub> Bei Ermessensleistungen ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem die
Entscheidung über die Leistung bekanntgegeben wird, es sei denn, daß
in der Entscheidung ein anderer Zeitpunkt bestimmt ist.