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== § 20 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts ==

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgb_2:20#abs_1_1|1]]</sub> Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst
insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat,
Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser
entfallenden Anteile sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen
Lebens. <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:sgb_2:20#abs_1_2|2]]</sub>Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört
in vertretbarem Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben
in der Gemeinschaft. <sub><wrap #abs_1_3 />[[law:sgb_2:20#abs_1_3|3]]</sub>Der Regelbedarf wird als monatlicher
Pauschalbetrag berücksichtigt. <sub><wrap #abs_1_4 />[[law:sgb_2:20#abs_1_4|4]]</sub>Über die Verwendung der zur Deckung des
Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden die
Leistungsberechtigten eigenverantwortlich; dabei haben sie das
Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen.

<sub><wrap #abs_1_5 />[[law:sgb_2:20#abs_1_5|5]]</sub>(1a) Der Regelbedarf wird in Höhe der jeweiligen Regelbedarfsstufe
entsprechend § 28 des Zwölften Buches in Verbindung mit dem
Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz und den §§ 28a und 40 des Zwölften
Buches in Verbindung mit der für das jeweilige Jahr geltenden
Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung anerkannt. <sub><wrap #abs_1_6 />[[law:sgb_2:20#abs_1_6|6]]</sub>Soweit in
diesem Buch auf einen Regelbedarf oder eine Regelbedarfsstufe
verwiesen wird, ist auf den Betrag der für den jeweiligen Zeitraum
geltenden Neuermittlung entsprechend § 28 des Zwölften Buches in
Verbindung mit dem Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz abzustellen. <sub><wrap #abs_1_7 />[[law:sgb_2:20#abs_1_7|7]]</sub>In
Jahren, in denen keine Neuermittlung nach § 28 des Zwölften Buches
erfolgt, ist auf den Betrag abzustellen, der sich für den jeweiligen
Zeitraum entsprechend der Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung
nach den §§ 28a und 40 des Zwölften Buches ergibt.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgb_2:20#abs_2_1|1]]</sub> Als Regelbedarf wird bei Personen, die alleinstehend oder
alleinerziehend sind oder deren Partnerin oder Partner minderjährig
ist, monatlich ein Betrag in Höhe der Regelbedarfsstufe 1 anerkannt.
<sub><wrap #abs_2_2 />[[law:sgb_2:20#abs_2_2|2]]</sub>Für sonstige erwerbsfähige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft wird als
Regelbedarf anerkannt:

1.  monatlich ein Betrag in Höhe der Regelbedarfsstufe 4, sofern sie das
18\. <sub><wrap #abs_2_3 />[[law:sgb_2:20#abs_2_3|3]]</sub>Lebensjahr noch nicht vollendet haben,


2.  monatlich ein Betrag in Höhe der Regelbedarfsstufe 3 in den übrigen
Fällen.




<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:sgb_2:20#abs_3_1|1]]</sub> Abweichend von Absatz 2 Satz 1 ist bei Personen, die das 25.
<sub><wrap #abs_3_2 />[[law:sgb_2:20#abs_3_2|2]]</sub>Lebensjahr noch nicht vollendet haben und ohne Zusicherung des
zuständigen kommunalen Trägers nach § 22 Absatz 5 umziehen, bis zur
Vollendung des 25. <sub><wrap #abs_3_3 />[[law:sgb_2:20#abs_3_3|3]]</sub>Lebensjahres der in Absatz 2 Satz 2 Nummer 2
genannte Betrag als Regelbedarf anzuerkennen.

<wrap #abs_4 />
(4)<sub><wrap #abs_4_1 />[[law:sgb_2:20#abs_4_1|1]]</sub> Haben zwei Partner der Bedarfsgemeinschaft das 18. <sub><wrap #abs_4_2 />[[law:sgb_2:20#abs_4_2|2]]</sub>Lebensjahr
vollendet, ist als Regelbedarf für jede dieser Personen monatlich ein
Betrag in Höhe der Regelbedarfsstufe 2 anzuerkennen.

<wrap #abs_5 />
(5)<sub><wrap #abs_5_1 />[[law:sgb_2:20#abs_5_1|1]]</sub> (weggefallen)