[[{}law:sgb_2:42a|←]][[{}law:sgb_2|↑]][[{}law:sgb_2:43a|→]]


=== § 43 Aufrechnung ===

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgb_2:43#abs_1_1|1]]</sub> Die Jobcenter können gegen Ansprüche von leistungsberechtigten
Personen auf Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
aufrechnen mit

1.  <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:sgb_2:43#abs_1_2|2]]</sub>Erstattungsansprüchen nach § 50 des Zehnten Buches,


2.  <sub><wrap #abs_1_3 />[[law:sgb_2:43#abs_1_3|3]]</sub>Ersatzansprüchen nach den §§ 34 und 34a,


3.  <sub><wrap #abs_1_4 />[[law:sgb_2:43#abs_1_4|4]]</sub>Erstattungsansprüchen nach § 34b oder


4.  <sub><wrap #abs_1_5 />[[law:sgb_2:43#abs_1_5|5]]</sub>Erstattungsansprüchen nach § 41a Absatz 6 Satz 3.




<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgb_2:43#abs_2_1|1]]</sub> Die Höhe der Aufrechnung beträgt bei Erstattungsansprüchen, die
auf § 41a oder auf § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 in Verbindung mit §
50 des Zehnten Buches beruhen, 10 Prozent des für die
leistungsberechtigte Person maßgebenden Regelbedarfs, in den übrigen
Fällen 30 Prozent. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:sgb_2:43#abs_2_2|2]]</sub>Die Aufrechnung, die zusammen mit bereits laufenden
Aufrechnungen nach Absatz 1 und nach § 42a Absatz 2 insgesamt 30
Prozent des maßgebenden Regelbedarfs übersteigen würde, ist
unzulässig.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:sgb_2:43#abs_3_1|1]]</sub> Eine Aufrechnung ist nicht zulässig für Zeiträume, in denen der
Auszahlungsanspruch nach § 31b Absatz 1 Satz 1 um mindestens 30
Prozent des maßgebenden Regelbedarfs gemindert ist. <sub><wrap #abs_3_2 />[[law:sgb_2:43#abs_3_2|2]]</sub>Ist die Minderung
des Auszahlungsanspruchs geringer, ist die Höhe der Aufrechnung auf
die Differenz zwischen dem Minderungsbetrag und 30 Prozent des
maßgebenden Regelbedarfs begrenzt.

<wrap #abs_4 />
(4)<sub><wrap #abs_4_1 />[[law:sgb_2:43#abs_4_1|1]]</sub> Die Aufrechnung ist gegenüber der leistungsberechtigten Person
schriftlich durch Verwaltungsakt zu erklären. <sub><wrap #abs_4_2 />[[law:sgb_2:43#abs_4_2|2]]</sub>Sie endet spätestens
drei Jahre nach dem Monat, der auf die Bestandskraft der in Absatz 1
genannten Entscheidungen folgt. <sub><wrap #abs_4_3 />[[law:sgb_2:43#abs_4_3|3]]</sub>Zeiten, in denen die Aufrechnung nicht
vollziehbar ist, verlängern den Aufrechnungszeitraum entsprechend.