[[{}law:sgb_5:139e|←]][[{}law:sgb_5|↑]][[{}law:sgb_5:140a|→]]


=== § 140 Eigeneinrichtungen ===

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgb_5:140#abs_1_1|1]]</sub> Krankenkassen dürfen der Versorgung der Versicherten dienende
Eigeneinrichtungen, die am 1. <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:sgb_5:140#abs_1_2|2]]</sub>Januar 1989 bestehen, weiterbetreiben.
<sub><wrap #abs_1_3 />[[law:sgb_5:140#abs_1_3|3]]</sub>Die Eigeneinrichtungen können nach Art, Umfang und finanzieller
Ausstattung an den Versorgungsbedarf unter Beachtung der
Landeskrankenhausplanung und der Zulassungsbeschränkungen im
vertragsärztlichen Bereich angepasst werden; sie können Gründer von
medizinischen Versorgungszentren nach § 95 Abs. 1 sein.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgb_5:140#abs_2_1|1]]</sub> Sie dürfen neue Eigeneinrichtungen nur errichten, soweit sie die
Durchführung ihrer Aufgaben bei der Gesundheitsvorsorge und der
Rehabilitation auf andere Weise nicht sicherstellen können. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:sgb_5:140#abs_2_2|2]]</sub>Die
Krankenkassen oder ihre Verbände dürfen Eigeneinrichtungen auch dann
errichten, wenn mit ihnen der Sicherstellungsauftrag nach § 72a Abs. 1
erfüllt werden soll.