[[{}law:sgb_5:385|←]][[{}law:sgb_5|↑]][[{}law:sgb_5:387|→]]


==== § 386 Recht auf Interoperabilität ====

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgb_5:386#abs_1_1|1]]</sub> Die Leistungserbringer tauschen Patientendaten nach diesem Buch im
interoperablen Format aus.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgb_5:386#abs_2_1|1]]</sub> Die in Absatz 1 genannten Stellen oder Datenverantwortlichen einer
digitalen Gesundheitsanwendung nach § 33a haben den Versicherten auf
deren Verlangen ihre personenbezogenen Gesundheitsdaten unverzüglich
und kostenfrei im interoperablen Format herauszugeben. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:sgb_5:386#abs_2_2|2]]</sub>Die
Versicherten können verlangen, dass auch ihre personenbezogenen
Gesundheitsdaten von den in Satz 1 genannten Stellen an einen
Leistungserbringer nach diesem Buch oder den Datenverantwortlichen
einer digitalen Gesundheitsanwendung nach § 33a im interoperablen
Format oder an ihre Krankenkasse nach Absatz 4 Satz 2 übermittelt
werden. § 630f Absatz 3 und § 630g des Bürgerlichen Gesetzbuchs
bleiben hiervon unberührt.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:sgb_5:386#abs_3_1|1]]</sub> Das geltende interoperable Format ergibt sich aus der
Rechtsverordnung nach § 385 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 Nummer
1; das geltende interoperable Format bei der Übermittlung aus und in
digitale Gesundheitsanwendungen ergibt sich aus den
Interoperabilitätsanforderungen nach § 5 Absatz 1 in Verbindung mit §
7 der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung.

<wrap #abs_4 />
(4)<sub><wrap #abs_4_1 />[[law:sgb_5:386#abs_4_1|1]]</sub> Die Krankenkassen sollen die Versicherten bei der Verfolgung ihrer
Ansprüche nach Absatz 2 unterstützen. <sub><wrap #abs_4_2 />[[law:sgb_5:386#abs_4_2|2]]</sub>Die Unterstützung der
Krankenkassen nach Absatz 2 Satz 1 soll insbesondere umfassen, mit
Einwilligung der Versicherten deren personenbezogene Gesundheitsdaten
bei den Leistungserbringern nach Absatz 2 stellvertretend für die
Versicherten anzufordern.

<wrap #abs_5 />
(5)<sub><wrap #abs_5_1 />[[law:sgb_5:386#abs_5_1|1]]</sub> Die auf Grundlage der Einwilligung der Versicherten bei den
Leistungserbringern oder dem Datenverantwortlichen einer digitalen
Gesundheitsanwendung nach § 33a oder einer digitalen Pflegeanwendung
nach § 40a des Elften Buches erhobenen Daten dürfen von den
Krankenkassen ausschließlich zur Unterstützung der Versicherten bei
der Durchsetzung des Herausgabeanspruches nach Absatz 2 Satz 1 in
Verbindung mit § 284 Absatz 1 Satz 1 Nummer 21 und mit Einwilligung
des Versicherten zur Vorbereitung von Versorgungsinnovationen, der
Information der Versicherten und der Unterbreitung von Angeboten nach
§ 284 Absatz 1 Satz 1 Nummer 19 verarbeitet werden.