[[{}law:sgb_6:175|←]][[{}law:sgb_6|↑]][[{}law:sgb_6:176a|→]]


== § 176 Beitragszahlung und Abrechnung bei Bezug von Sozialleistungen, bei Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen ==

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgb_6:176#abs_1_1|1]]</sub> Soweit Personen, die Krankengeld, Pflegeunterstützungsgeld oder
Verletztengeld beziehen, an den Beiträgen zur Rentenversicherung
beteiligt sind, zahlen die Leistungsträger die Beiträge an die Träger
der Rentenversicherung. <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:sgb_6:176#abs_1_2|2]]</sub>Als Leistungsträger gelten bei Bezug von
Pflegeunterstützungsgeld auch private Versicherungsunternehmen,
Festsetzungsstellen für die Beihilfe und Dienstherren. <sub><wrap #abs_1_3 />[[law:sgb_6:176#abs_1_3|3]]</sub>Für den
Beitragsabzug gilt § 28g Satz 1 des Vierten Buches entsprechend.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgb_6:176#abs_2_1|1]]</sub> Das Nähere über Zahlung und Abrechnung der Beiträge für Bezieher
von Sozialleistungen können die Leistungsträger und die Deutsche
Rentenversicherung Bund durch Vereinbarung regeln. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:sgb_6:176#abs_2_2|2]]</sub>Bei Bezug von
Pflegeunterstützungsgeld gilt § 176a entsprechend.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:sgb_6:176#abs_3_1|1]]</sub> Ist ein Träger der Rentenversicherung Träger der Rehabilitation,
gelten die Beiträge als gezahlt. <sub><wrap #abs_3_2 />[[law:sgb_6:176#abs_3_2|2]]</sub>Satz 1 gilt entsprechend bei
Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen oder entsprechenden
Leistungen bei einem anderen Leistungsanbieter nach § 60 des Neunten
Buches.