[[{}law:sgb_7:158|←]][[{}law:sgb_7|↑]][[{}law:sgb_7:160|→]]


== § 159 Veranlagung der Unternehmen zu den Gefahrklassen ==

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgb_7:159#abs_1_1|1]]</sub> Der Unfallversicherungsträger veranlagt die Unternehmen für die
Tarifzeit nach dem Gefahrtarif zu den Gefahrklassen. <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:sgb_7:159#abs_1_2|2]]</sub>Satz 1 gilt nicht
für nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgb_7:159#abs_2_1|1]]</sub> Für die Auskunftspflicht der Unternehmer gilt § 98 des Zehnten
Buches entsprechend mit der Maßgabe, dass sich die Auskunfts- und
Vorlagepflicht der Unternehmer auch auf Angaben und Unterlagen über
die betrieblichen Verhältnisse erstreckt, die für die Veranlagung der
Unternehmen zu den Gefahrklassen erforderlich sind. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:sgb_7:159#abs_2_2|2]]</sub>Soweit die
Unternehmer ihrer Auskunftspflicht nicht nachkommen, nimmt der
Unfallversicherungsträger die Veranlagung nach eigener Einschätzung
der betrieblichen Verhältnisse vor.