[[{}law:sgg:117|←]][[{}law:sgg|↑]][[{}law:sgg:119|→]]


== § 118 ==

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgg:118#abs_1_1|1]]</sub> Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, sind auf die
Beweisaufnahme die §§ 358 bis 363, 365 bis 378, 380 bis 386, 387 Abs.
<sub><wrap #abs_1_2 />[[law:sgg:118#abs_1_2|2]]</sub>1 und 2, §§ 388 bis 390, 392 bis 406 Absatz 1 bis 4, die §§ 407 bis
444, 478 bis 484 der Zivilprozeßordnung entsprechend anzuwenden. <sub><wrap #abs_1_3 />[[law:sgg:118#abs_1_3|3]]</sub>Die
Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Weigerung nach § 387 der
Zivilprozeßordnung ergeht durch Beschluß.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgg:118#abs_2_1|1]]</sub> Zeugen und Sachverständige werden nur beeidigt, wenn das Gericht
dies im Hinblick auf die Bedeutung des Zeugnisses oder Gutachtens für
die Entscheidung des Rechtsstreits für notwendig erachtet.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:sgg:118#abs_3_1|1]]</sub> Der Vorsitzende kann das Auftreten eines Prozeßbevollmächtigten
untersagen, solange die Partei trotz Anordnung ihres persönlichen
Erscheinens unbegründet ausgeblieben ist und hierdurch der Zweck der
Anordnung vereitelt wird.