[[{}law:sgg:44|←]][[{}law:sgg|↑]][[{}law:sgg:46|→]]


=== § 45 ===

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:sgg:45#abs_1_1|1]]</sub> Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt nach
Anhörung des Präsidenten des Bundessozialgerichts die Zahl der für die
einzelnen Zweige der Sozialgerichtsbarkeit zu berufenden
ehrenamtlichen Richter.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:sgg:45#abs_2_1|1]]</sub> Die ehrenamtlichen Richter werden vom Bundesministerium für Arbeit
und Soziales auf Grund von Vorschlagslisten (§ 46) für die Dauer von
fünf Jahren berufen; sie sind in angemessenem Verhältnis unter
billiger Berücksichtigung der Minderheiten aus den Vorschlagslisten zu
entnehmen. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:sgg:45#abs_2_2|2]]</sub>Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann eine
Ergänzung der Vorschlagslisten verlangen. § 13 Abs. 2 gilt
entsprechend mit der Maßgabe, dass das Bundesministerium für Arbeit
und Soziales durch Rechtsverordnung eine einheitliche Amtsperiode
festlegen kann.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:sgg:45#abs_3_1|1]]</sub> Die ehrenamtlichen Richter bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im
Amt, bis ihre Nachfolger berufen sind. <sub><wrap #abs_3_2 />[[law:sgg:45#abs_3_2|2]]</sub>Erneute Berufung ist zulässig.