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=== § 1040 Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die eigene Zuständigkeit ===

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:zpo:1040#abs_1_1|1]]</sub> Das Schiedsgericht kann über die eigene Zuständigkeit und im
Zusammenhang hiermit über das Bestehen oder die Gültigkeit der
Schiedsvereinbarung entscheiden. <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:zpo:1040#abs_1_2|2]]</sub>Hierbei ist eine Schiedsklausel als
eine von den übrigen Vertragsbestimmungen unabhängige Vereinbarung zu
behandeln.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:zpo:1040#abs_2_1|1]]</sub> Die Rüge der Unzuständigkeit des Schiedsgerichts ist spätestens
mit der Klagebeantwortung vorzubringen. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:zpo:1040#abs_2_2|2]]</sub>Von der Erhebung einer solchen
Rüge ist eine Partei nicht dadurch ausgeschlossen, dass sie einen
Schiedsrichter bestellt oder an der Bestellung eines Schiedsrichters
mitgewirkt hat. <sub><wrap #abs_2_3 />[[law:zpo:1040#abs_2_3|3]]</sub>Die Rüge, das Schiedsgericht überschreite seine
Befugnisse, ist zu erheben, sobald die Angelegenheit, von der dies
behauptet wird, im schiedsrichterlichen Verfahren zur Erörterung
kommt. <sub><wrap #abs_2_4 />[[law:zpo:1040#abs_2_4|4]]</sub>Das Schiedsgericht kann in beiden Fällen eine spätere Rüge
zulassen, wenn die Partei die Verspätung genügend entschuldigt.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:zpo:1040#abs_3_1|1]]</sub> Hält das Schiedsgericht sich für zuständig, so entscheidet es über
eine Rüge nach Absatz 2 in der Regel durch Zwischenentscheid. <sub><wrap #abs_3_2 />[[law:zpo:1040#abs_3_2|2]]</sub>In
diesem Fall kann jede Partei innerhalb eines Monats nach schriftlicher
Mitteilung des Entscheids eine gerichtliche Entscheidung beantragen.
<sub><wrap #abs_3_3 />[[law:zpo:1040#abs_3_3|3]]</sub>Während ein solcher Antrag anhängig ist, kann das Schiedsgericht das
schiedsrichterliche Verfahren fortsetzen und einen Schiedsspruch
erlassen.