[[{}law:zpo:1052|←]][[{}law:zpo|↑]][[{}law:zpo:1054|→]]


=== § 1053 Vergleich ===

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:zpo:1053#abs_1_1|1]]</sub> Vergleichen sich die Parteien während des schiedsrichterlichen
Verfahrens über die Streitigkeit, so beendet das Schiedsgericht das
Verfahren. <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:zpo:1053#abs_1_2|2]]</sub>Auf Antrag der Parteien hält es den Vergleich in der Form
eines Schiedsspruchs mit vereinbartem Wortlaut fest, sofern der Inhalt
des Vergleichs nicht gegen die öffentliche Ordnung (ordre public)
verstößt.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:zpo:1053#abs_2_1|1]]</sub> Ein Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut ist gemäß § 1054 zu
erlassen und muss angeben, dass es sich um einen Schiedsspruch
handelt. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:zpo:1053#abs_2_2|2]]</sub>Ein solcher Schiedsspruch hat dieselbe Wirkung wie jeder
andere Schiedsspruch zur Sache.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:zpo:1053#abs_3_1|1]]</sub> Soweit die Wirksamkeit von Erklärungen eine notarielle Beurkundung
erfordert, wird diese bei einem Schiedsspruch mit vereinbartem
Wortlaut durch die Aufnahme der Erklärungen der Parteien in den
Schiedsspruch ersetzt.

<wrap #abs_4 />
(4)<sub><wrap #abs_4_1 />[[law:zpo:1053#abs_4_1|1]]</sub> Mit Zustimmung der Parteien kann ein Schiedsspruch mit
vereinbartem Wortlaut auch von einem Notar, der seinen Amtssitz im
Bezirk des nach § 1062 Abs. 1, 2 für die Vollstreckbarerklärung
zuständigen Gerichts hat, für vollstreckbar erklärt werden. <sub><wrap #abs_4_2 />[[law:zpo:1053#abs_4_2|2]]</sub>Der Notar
lehnt die Vollstreckbarerklärung ab, wenn die Voraussetzungen des
Absatzes 1 Satz 2 nicht vorliegen.