[[{}law:zpo:1059|←]][[{}law:zpo|↑]][[{}law:zpo:1061|→]]


=== § 1060 Inländische Schiedssprüche ===

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:zpo:1060#abs_1_1|1]]</sub> Die Zwangsvollstreckung findet statt, wenn der Schiedsspruch für
vollstreckbar erklärt ist.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:zpo:1060#abs_2_1|1]]</sub> Der Antrag auf Vollstreckbarerklärung ist unter Aufhebung des
Schiedsspruchs abzulehnen, wenn einer der in § 1059 Abs. 2
bezeichneten Aufhebungsgründe vorliegt. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:zpo:1060#abs_2_2|2]]</sub>Aufhebungsgründe sind nicht zu
berücksichtigen, soweit im Zeitpunkt der Zustellung des Antrags auf
Vollstreckbarerklärung ein auf sie gestützter Aufhebungsantrag
rechtskräftig abgewiesen ist. <sub><wrap #abs_2_3 />[[law:zpo:1060#abs_2_3|3]]</sub>Aufhebungsgründe nach § 1059 Abs. 2 Nr.
<sub><wrap #abs_2_4 />[[law:zpo:1060#abs_2_4|4]]</sub>1 sind auch dann nicht zu berücksichtigen, wenn die in § 1059 Abs. 3
bestimmten Fristen abgelaufen sind, ohne dass der Antragsgegner einen
Antrag auf Aufhebung des Schiedsspruchs gestellt hat.