[[{}law:zpo:1121|←]][[{}law:zpo|↑]][[{}law:zpo:1123|→]]


== § 1122 Umfang der Erprobung ==

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:zpo:1122#abs_1_1|1]]</sub> Das Online-Verfahren wird nach den Vorschriften dieses Abschnitts
erprobt. <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:zpo:1122#abs_1_2|2]]</sub>Es steht den Rechtsuchenden als eine Alternative zu den
weiteren Verfahren nach diesem Gesetz zur Verfügung.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:zpo:1122#abs_2_1|1]]</sub> Die Erprobung ist auf solche Klageverfahren vor den Amtsgerichten
in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten beschränkt, in denen die Zahlung
einer Geldsumme geltend gemacht wird, die den Betrag nach § 23 Nummer
1 des Gerichtsverfassungsgesetzes nicht übersteigt. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:zpo:1122#abs_2_2|2]]</sub>Sie ist nicht
anzuwenden auf Verfahren in der Zuständigkeit der Amtsgerichte nach §
23a des Gerichtsverfassungsgesetzes.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:zpo:1122#abs_3_1|1]]</sub> Fällt eine im Online-Verfahren eingereichte Klage nicht in den
Anwendungsbereich nach Absatz 2, so wird das Verfahren ohne Anwendung
der Vorschriften dieses Abschnitts fortgeführt. <sub><wrap #abs_3_2 />[[law:zpo:1122#abs_3_2|2]]</sub>Auf diese Fortführung
des Verfahrens hat das Gericht die Parteien hinzuweisen.