[[{}law:zpo:1129|←]][[{}law:zpo|↑]][[{}law:zpo:1131|→]]


== § 1130 Benachrichtigung; Ersetzung der Verkündung ==

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:zpo:1130#abs_1_1|1]]</sub> Der Nutzer eines Postfach- und Versanddienstes nach § 130a Absatz
4 Satz 1 Nummer 4 ist über die von ihm zu diesem Zweck angegebene
Adresse spätestens am Tag der Bereitstellung eines elektronischen
Dokuments in seinem Postfach darüber zu benachrichtigen, dass dieses
abgerufen werden kann.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:zpo:1130#abs_2_1|1]]</sub> Die Verkündung eines Urteils oder eines Beschlusses kann durch
dessen Zustellung ersetzt werden. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:zpo:1130#abs_2_2|2]]</sub>Das Gericht bestimmt, bis wann die
Zustellung spätestens erfolgen wird. § 310 Absatz 1 Satz 2 gilt
entsprechend.