[[{}law:zpo:137|←]][[{}law:zpo|↑]][[{}law:zpo:139|→]]


== § 138 Erklärungspflicht über Tatsachen; Wahrheitspflicht ==

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:zpo:138#abs_1_1|1]]</sub> Die Parteien haben ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände
vollständig und der Wahrheit gemäß abzugeben.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:zpo:138#abs_2_1|1]]</sub> Jede Partei hat sich über die von dem Gegner behaupteten Tatsachen
zu erklären.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:zpo:138#abs_3_1|1]]</sub> Tatsachen, die nicht ausdrücklich bestritten werden, sind als
zugestanden anzusehen, wenn nicht die Absicht, sie bestreiten zu
wollen, aus den übrigen Erklärungen der Partei hervorgeht.

<wrap #abs_4 />
(4)<sub><wrap #abs_4_1 />[[law:zpo:138#abs_4_1|1]]</sub> Eine Erklärung mit Nichtwissen ist nur über Tatsachen zulässig,
die weder eigene Handlungen der Partei noch Gegenstand ihrer eigenen
Wahrnehmung gewesen sind.