[[{}law:zpo:160a|←]][[{}law:zpo|↑]][[{}law:zpo:162|→]]


== § 161 Entbehrliche Feststellungen ==

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:zpo:161#abs_1_1|1]]</sub> Feststellungen nach § 160 Abs. 3 Nr. 4 und 5 brauchen nicht in das
Protokoll aufgenommen zu werden,

1.  wenn das Prozessgericht die Vernehmung oder den Augenschein durchführt
und das Endurteil der Berufung oder der Revision nicht unterliegt;


2.  soweit die Klage zurückgenommen, der geltend gemachte Anspruch
anerkannt oder auf ihn verzichtet wird, auf ein Rechtsmittel
verzichtet oder der Rechtsstreit durch einen Vergleich beendet wird.




<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:zpo:161#abs_2_1|1]]</sub> In dem Protokoll ist zu vermerken, dass die Vernehmung oder der
Augenschein durchgeführt worden ist. § 160a Abs. 3 gilt entsprechend.