[[{}law:zpo:44|←]][[{}law:zpo|↑]][[{}law:zpo:46|→]]


== § 45 Entscheidung über das Ablehnungsgesuch ==

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:zpo:45#abs_1_1|1]]</sub> Über das Ablehnungsgesuch entscheidet das Gericht, dem der
Abgelehnte angehört, ohne dessen Mitwirkung.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:zpo:45#abs_2_1|1]]</sub> Wird ein Richter beim Amtsgericht abgelehnt, so entscheidet ein
anderer Richter des Amtsgerichts über das Gesuch. <sub><wrap #abs_2_2 />[[law:zpo:45#abs_2_2|2]]</sub>Einer Entscheidung
bedarf es nicht, wenn der abgelehnte Richter das Ablehnungsgesuch für
begründet hält.

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:zpo:45#abs_3_1|1]]</sub> Wird das zur Entscheidung berufene Gericht durch Ausscheiden des
abgelehnten Mitglieds beschlussunfähig, so entscheidet das im
Rechtszug zunächst höhere Gericht.