Fahrtauglichkeit bei ME/CFS

ME/CFS kann die Fähigkeit zum sicheren Führen eines Kraftfahrzeugs beeinträchtigen. Insbesondere Fatigue, kognitive Einschränkungen, orthostatische Intoleranz und die belastungsabhängige Verschlechterung der Symptome können sich auf die Fahrtauglichkeit auswirken.

Eine ME/CFS-Diagnose führt in Deutschland jedoch nicht automatisch zum Verlust der Fahrerlaubnis. Entscheidend sind die individuellen gesundheitlichen Einschränkungen und deren Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit.

Rechtlich muss zwischen Fahreignung und Fahrtüchtigkeit unterschieden werden.

Die Fahreignung bezeichnet die grundsätzliche körperliche und geistige Fähigkeit, ein Kraftfahrzeug sicher zu führen. Die Fahrtüchtigkeit beschreibt dagegen die Fähigkeit, dies zu einem bestimmten Zeitpunkt zu tun.

Bei ME/CFS ist diese Unterscheidung besonders relevant, da die Leistungsfähigkeit erheblich schwanken kann. Eine grundsätzlich fahrgeeignete Person kann während einer PEM oder bei ausgeprägten kognitiven Einschränkungen vorübergehend fahruntüchtig sein.

Nach § 2 Absatz 4 Straßenverkehrsgesetz (StVG) ist zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet, wer die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllt.

Die Fahrerlaubnisverordnung (FeV) konkretisiert diese Anforderungen. In Anlage 4 FeV werden Erkrankungen und gesundheitliche Beeinträchtigungen aufgeführt, die die Fahreignung einschränken oder ausschließen können.

ME/CFS wird in Anlage 4 FeV nicht ausdrücklich genannt. Die Aufzählung ist jedoch nicht abschließend. Entscheidend ist deshalb eine individuelle Beurteilung der verkehrsrelevanten Funktionsstörungen.

Nach § 2 Absatz 1 FeV dürfen Personen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen nur am Straßenverkehr teilnehmen, wenn eine Gefährdung anderer durch geeignete Maßnahmen ausgeschlossen werden kann.

Ausgeprägte Fatigue und kognitive Funktionsstörungen können die Aufmerksamkeit, Reaktionsgeschwindigkeit und Informationsverarbeitung beeinträchtigen.

Besonders problematisch sind Schwierigkeiten, komplexe Verkehrssituationen schnell zu erfassen, mehrere Informationen gleichzeitig zu verarbeiten oder über längere Zeit konzentriert zu bleiben.

Da sich die Symptome unter Belastung verschlechtern können, ist eine zu Fahrtbeginn ausreichende Leistungsfähigkeit nicht zwangsläufig während der gesamten Fahrt gegeben.

Autofahren stellt eine kognitive und sensorische Belastung dar und kann eine PEM auslösen oder verstärken.

Eine Verschlechterung kann bereits während der Fahrt auftreten, aber auch erst Stunden oder Tage später. Eine verzögert auftretende PEM bedeutet nicht automatisch, dass während der Fahrt eine Fahruntüchtigkeit bestand.

Bei der Einschätzung der Fahrtauglichkeit müssen deshalb sowohl die aktuelle Symptomatik als auch mögliche Veränderungen während der Fahrt berücksichtigt werden.

Orthostatische Intoleranz, Schwindel, Benommenheit und Sehstörungen können die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigen. Besonders kritisch sind z. B. Kreislaufinstabilität und Kreislaufkollaps, da diese plötzlich auftreten können und mit dem Verlust der Fahrtüchtigkeit einhergehen können.

Auch sensorische Überempfindlichkeit, Muskelschwäche und Koordinationsstörungen können die Verkehrssicherheit beeinträchtigen.

Bestimmte Medikamente können die Aufmerksamkeit und Reaktionsfähigkeit einschränken. Dies betrifft insbesondere sedierende Arzneimittel wie manche Schlafmittel, Antihistaminika, Antidepressiva und Schmerzmittel.

Besondere Vorsicht ist bei Neueinstellungen, Dosierungsänderungen und Wechselwirkungen geboten.

Eine ärztliche Verordnung bedeutet nicht automatisch, dass das Führen eines Kraftfahrzeugs uneingeschränkt sicher ist.

Bestehen Zweifel an der Fahreignung, sollte eine ärztliche beziehungsweise verkehrsmedizinische Beurteilung erfolgen. Dabei sind insbesondere kognitive Leistungsfähigkeit, Kreislaufstabilität, körperliche Einschränkungen, Medikamente und die Schwankungen der Symptomatik zu berücksichtigen.

Eine einmalige Untersuchung kann die belastungsabhängigen Einschränkungen bei ME/CFS möglicherweise nicht ausreichend erfassen.

In Deutschland besteht grundsätzlich keine allgemeine Pflicht, eine ME/CFS-Diagnose der Fahrerlaubnisbehörde zu melden. Die Verantwortung, nur in fahrtüchtigem Zustand ein Fahrzeug zu führen, bleibt jedoch bestehen.

Erhält die Fahrerlaubnisbehörde Kenntnis von konkreten Tatsachen, die Zweifel an der Fahreignung begründen, kann sie nach § 11 FeV ein ärztliches Gutachten verlangen.

Nach § 46 FeV kann die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn die Fahreignung nicht mehr gegeben ist. Die Diagnose ME/CFS allein rechtfertigt einen Entzug nicht.

Auch eine Schwerbehinderung oder Erwerbsminderung führt nicht automatisch zum Verlust der Fahrerlaubnis.

Wer trotz erheblicher gesundheitlicher Einschränkungen ein Kraftfahrzeug führt, kann bei einem Unfall strafrechtlich und zivilrechtlich verantwortlich sein.

Nach § 315c Strafgesetzbuch kann eine strafbare Gefährdung des Straßenverkehrs vorliegen, wenn eine Person aufgrund körperlicher oder geistiger Mängel nicht sicher fahren kann und dadurch Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert konkret gefährdet.

Auch versicherungsrechtliche Konsequenzen sind möglich, insbesondere wenn ein Unfall durch grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurde.

Die Entscheidung, ein Fahrzeug zu führen, muss sich an der aktuellen individuellen Leistungsfähigkeit orientieren.

Bei ausgeprägter Fatigue, Brain Fog, PEM, Schwindel oder Benommenheit sollte auf das Autofahren verzichtet werden, wenn dadurch die sichere Fahrzeugführung beeinträchtigt ist.

Auch kurze Fahrten können aufgrund unerwarteter Verkehrssituationen eine hohe kognitive Belastung darstellen. Pausen und eine reduzierte Fahrtdauer können die Belastung verringern, ersetzen jedoch keine ausreichende Fahrtüchtigkeit.

Die Belastung durch das Autofahren sollte zudem beim individuellen Pacing berücksichtigt werden.