Zum Hauptinhalt springen

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

Nächste Überarbeitung
Vorhergehende Überarbeitung
a-z:gdb-mecfs [01.02.2026 13:00] – angelegt - Externe Bearbeitung 127.0.0.1a-z:gdb-mecfs [05.10.2026 14:56] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
Zeile 1: Zeile 1:
-====== Höhe des GDB ======+~~META: 
 +portals = portal:schwerbehinderung 
 +&az_titles = Schwerbehinderung, GdB-Höhe (ME/CFS) 
 +~~ 
 +====== Höhe des GDB (ME/CFS) ======
 Welcher GdB für Post-Covid und ME/CFS gerechtfertigt ist, wird oft Gegenstand von Gerichtsverfahren. Welcher GdB für Post-Covid und ME/CFS gerechtfertigt ist, wird oft Gegenstand von Gerichtsverfahren.
  
Zeile 5: Zeile 9:
  
 Um die relevante  Funktionsbeeinträchtigungen zu bewerten, wird laut Gesetz auf die  Um die relevante  Funktionsbeeinträchtigungen zu bewerten, wird laut Gesetz auf die 
-[[https://www.bmas.de/DE/Service/Publikationen/Broschueren/k710-anhaltspunkte-fuer-die-aerztliche-gutachtertaetigkeit.html|Versorgungsmedizinischen Grundsätze (VersMedV)]] zurückgegriffen.+[[https://www.bmas.de/DE/Service/Publikationen/Broschueren/k710-anhaltspunkte-fuer-die-aerztliche-gutachtertaetigkeit.html|Versorgungsmedizinischen Grundsätze (VersMedV)]] zurückgegriffen. Der Artikel [[gdb-bewertung|]] erläutert, wie der GdB im Allgemeinen gebildet wird und ist Voraussetzung für diesen Artikel.
  
 Eine direkte Einstufung von Post-Covid und ME/CFS gibt es in den VersMedV jedoch nicht. Eine direkte Einstufung von Post-Covid und ME/CFS gibt es in den VersMedV jedoch nicht.
Zeile 149: Zeile 153:
  
 ===== Gerichtsurteile ===== ===== Gerichtsurteile =====
- 
  
 === Sozialgericht Speyer -- Az. S 12 SB 318/23 === === Sozialgericht Speyer -- Az. S 12 SB 318/23 ===
Zeile 199: Zeile 202:
   * Eine analoge Bewertung nach VersMedV B 3.7 mit Blick auf die Einschränkung der Erlebnis- und Gestaltungsfähigkeit kann zutreffend sein.   * Eine analoge Bewertung nach VersMedV B 3.7 mit Blick auf die Einschränkung der Erlebnis- und Gestaltungsfähigkeit kann zutreffend sein.
   * Da hierbei durch aber nicht alle Facetten der Krankheit abgedeckt werden, hat das Gericht für die verschiedenen Bereiche (hier Muskelschwäche und Einschränkung der Herzleistung) Einzel-GdB (jeweils 30) bestimmt und anschließend einen Gesamt-GdB (50) festgelegt.   * Da hierbei durch aber nicht alle Facetten der Krankheit abgedeckt werden, hat das Gericht für die verschiedenen Bereiche (hier Muskelschwäche und Einschränkung der Herzleistung) Einzel-GdB (jeweils 30) bestimmt und anschließend einen Gesamt-GdB (50) festgelegt.
- 
 === Landessozialgericht Baden-Württemberg --- Az.: L 6 SB 1119/24 === === Landessozialgericht Baden-Württemberg --- Az.: L 6 SB 1119/24 ===
  
Zeile 216: Zeile 218:
  
  
-Das SG Potsdam behandelt Post-Covid/ME-CFS vor allem als körperliche Funktionsstörung. Ein alleinige Anwendung von 3.7 hält das Gericht für nicht sachgerecht, da dies nicht alle Facetten der Erkrankung bewertet. Es nutzt stattdessen Analogien in den VersMedV (z. B. für Muskelschwäche/Einschränkung der Herzleistung), zur Bestimmung der Einzel-GdB in den verschiedenen Bereichen. Aus mehreren Einzel-GdB wird ein Gesamt-GdB gebildet. +Das SG Potsdam behandelt Post-Covid/ME-CFS vor allem als körperliche Funktionsstörung. Eine alleinige Anwendung von 3.7 hält das Gericht für nicht sachgerecht, da dies nicht alle Facetten der Erkrankung bewertet. Es nutzt stattdessen Analogien in den VersMedV (z. B. für Muskelschwäche/Einschränkung der Herzleistung), zur Bestimmung der Einzel-GdB in den verschiedenen Bereichen. Aus mehreren Einzel-GdB wird ein Gesamt-GdB gebildet. 
  
 Mangels objektivierbarer Organbefunde nutze das SG Speyer die generalisierte Kriterien aus Abschnitt 3.7. Der Gesamt-GdB entsprach dem Einzel-GdB. Mangels objektivierbarer Organbefunde nutze das SG Speyer die generalisierte Kriterien aus Abschnitt 3.7. Der Gesamt-GdB entsprach dem Einzel-GdB.
Zeile 229: Zeile 231:
 </WRAP> </WRAP>
  
 +===== Behördliche Praxis =====
 +Die Bezirksregierung Münster, die bezüglich Schwerbehindertenrecht/GdB für ganz NRW die Fachaufsicht führt, teilte mir im Juni 2026 mit, dass sie ME/CFS, oder genauer CFS, nach den Bewertungsmaßstäben aus Kapitel 3.7 bewerten. 
  
 +<WRAP center round kommentar 100%>
 +https://fragdenstaat.de/anfrage/grad-der-behinderung-hier-post-long-covid-und-me-cfs/#nachricht-1120597
  
 +Die analoge Anwendung von Teil B Nr. 3.7 bei diesem Krankheitsbild entspricht hierbei (auch weiterhin) der herrschenden sozialgerichtlichen und behördlichen Praxis. 
 +</WRAP>
  
 ===== Weitere Informationen ===== ===== Weitere Informationen =====
   * [[https://www.anwalt.org/gdb-long-covid/|Anwalt.org Long Covid: Wann ein Grad der Behinderung festgestellt werden kann]]   * [[https://www.anwalt.org/gdb-long-covid/|Anwalt.org Long Covid: Wann ein Grad der Behinderung festgestellt werden kann]]
   * [[https://www.betanet.de/post-covid-schwerbehinderung.html|Betanet.de Post Covid Schwerbehinderung]] \\ Der Ansatz auf dieser Webseite entspricht dem Urteil des SG Speyer. Er widerspricht dem Urteil des Landessozialgerichts.   * [[https://www.betanet.de/post-covid-schwerbehinderung.html|Betanet.de Post Covid Schwerbehinderung]] \\ Der Ansatz auf dieser Webseite entspricht dem Urteil des SG Speyer. Er widerspricht dem Urteil des Landessozialgerichts.
-  * https://www.sozialrechtsiegen.de/long-covid-syndrom-beim-grad-der-behinderung-gesamt-gdb-40-statt-50/|Long-Covid-Syndrom beim Grad der Behinderung]]+  * [[https://www.sozialrechtsiegen.de/long-covid-syndrom-beim-grad-der-behinderung-gesamt-gdb-40-statt-50/|Urteil: Long-Covid-Syndrom beim Grad der Behinderung]]
  
  
Zeile 242: Zeile 249:
  
 ==== Weitere Information ==== ==== Weitere Information ====
 +
 +__[[https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BSG&Datum=06.12.1989&Aktenzeichen=9%20RVs%203/89|Beweispflicht bei Absenkung des GdB]]__
 +
 +<wrap myindent>
 +In Herabsetzungsverfahren sind die für das Schwerbehindertenrecht zuständigen Behörden beweispflichtig für die die GdB-Absenkung rechtfertigende wesentliche Änderung der Verhältnisse
 +</wrap>
  
 __[[https://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2022/2022_10_27_B_09_SB_04_21_R.html|Urteil: Ständige Rechtsprechung zur Bestimmung des Gesamt-GdB im Klageverfahren]]__ __[[https://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2022/2022_10_27_B_09_SB_04_21_R.html|Urteil: Ständige Rechtsprechung zur Bestimmung des Gesamt-GdB im Klageverfahren]]__