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Myalgische Enzephalomyelitis

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== § 412 Neues Gutachten ==

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:zpo:412#abs_1_1|1]]</sub> Das Gericht kann eine neue Begutachtung durch dieselben oder durch
andere Sachverständige anordnen, wenn es das Gutachten für ungenügend
erachtet.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:zpo:412#abs_2_1|1]]</sub> Das Gericht kann die Begutachtung durch einen anderen
Sachverständigen anordnen, wenn ein Sachverständiger nach Erstattung
des Gutachtens mit Erfolg abgelehnt ist.

==== Weitere Information ====

__[[https://nrwe.justiz.nrw.de/sgs/lsg_nrw/j2025/L_8_R_260_24_Beschluss_20250911.html|[2025] Landessozialgericht NRW, L 8 R 260/24]]__

<wrap myindent>
Bei Vorliegen mehrerer Gutachten ist das Tatsachengericht nur dann zu weiteren Beweiserhebungen verpflichtet, wenn die vorhandenen Gutachten im Sinne von § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 412 Abs. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO) ungenügend sind, weil sie grobe Mängel oder unlösbare Widersprüche enthalten, von unzutreffenden sachlichen Voraussetzungen ausgehen oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde der Gutachter geben
</wrap>


=== Verweis ===

  * [[recht:urteile]]

⤴