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Myalgische Enzephalomyelitis

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== § 484 Eidesgleiche Bekräftigung ==

<wrap #abs_1 />
(1)<sub><wrap #abs_1_1 />[[law:zpo:484#abs_1_1|1]]</sub> Gibt der Schwurpflichtige an, dass er aus Glaubens- oder
Gewissensgründen keinen Eid leisten wolle, so hat er eine Bekräftigung
abzugeben. <sub><wrap #abs_1_2 />[[law:zpo:484#abs_1_2|2]]</sub>Diese Bekräftigung steht dem Eid gleich; hierauf ist der
Verpflichtete hinzuweisen.

<wrap #abs_2 />
(2)<sub><wrap #abs_2_1 />[[law:zpo:484#abs_2_1|1]]</sub> Die Bekräftigung wird in der Weise abgegeben, dass der Richter die
Eidesnorm als Bekräftigungsnorm mit der Eingangsformel:
"Sie bekräftigen im Bewusstsein Ihrer Verantwortung vor Gericht"
vorspricht und der Verpflichtete darauf spricht:
"Ja".

<wrap #abs_3 />
(3)<sub><wrap #abs_3_1 />[[law:zpo:484#abs_3_1|1]]</sub> § 481 Abs. 3, 5, § 483 gelten entsprechend.