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Myalgische Enzephalomyelitis

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===== Antworten der DRV =====
Da die Briefe der Deutschen Rentenversicherung bzgl. Erwerbsminderungsrente immer wieder zu Fragen führen, hier die häufigsten Standardbriefe


==== Begriffserläuterung ====
  * Volle Erwerbsminderungsrente \\ Sie besteht, wenn Betroffene dauerhaft weniger als drei Stunden täglich arbeiten können. Eine reguläre Erwerbstätigkeit ist dann nicht mehr möglich.
  * Teilweise Erwerbsminderungsrente \\ Sie wird gezahlt, wenn Betroffene aus gesundheitlichen Gründen noch zwischen drei und unter sechs Stunden täglich arbeiten können. Eine eingeschränkte Erwerbstätigkeit ist damit grundsätzlich noch möglich.
  * Arbeitsmarktrente \\ Dies ist eine Sonderform der vollen Erwerbsminderungsrente. Sie wird gezahlt, wenn zwar theoretisch noch eine Leistungsfähigkeit von drei bis unter sechs Stunden besteht, aber kein geeigneter Teilzeitarbeitsplatz auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verfügbar ist.

==== Bewilligung ====

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**Rentenbescheid**

Sehr geehrter XXXX,

auf Ihren Antrag vom xx.xx.20xx erhalten Sie von uns
Rente wegen voller Erwerbsminderung.

Die Rente beginnt am 01.xx.20xx. Sie ist befristet und endet mit dem
31.xx.20xx;

Sie wird für die Zeit ab dem 01.xx.20xx laufend monatlich gezahlt.
Die Rente für den jeweiligen Monat wird am Monatsende ausgezahlt.
</WRAP>



=== Bewilligung, teilweise Erwerbsminderungsrente ====
Beispiel für eine unbefristete Rente:

<WRAP center round info 90%>
**Rentenbescheid**

Sehr geehrte XXXX,

auf Ihren Antrag vom xx.xx.20xx erhalten Sie von uns
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung.

Der Anspruch besteht längstens bis zum XX.XX.20xx. Das ist das Ende des Monats, in dem die Regelaltersgrenze erreicht wird.

</WRAP>

==== Bewilligung, teilweise Erwerbsminderungsrente, Arbeitsmarktrente ausstehend ====

Bei einer teilweisen Erwerbsminderungsrente, prüft die DRV auf eine Arbeitsmarktrente.

Dieser Mustertext wird in der Regel vor dem Bescheid über die Arbeitsmarktrente verschickt.

<WRAP center round info 90%>

**Ihre Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung**

Sie haben Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, weil Sie
nach unseren Feststellungen nur noch weniger als 6 Stunden täglich unter
den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig sein können.

Die Anspruchsvoraussetzungen sind ab dem xx.xx.20xx erfüllt.

Über den Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung ab dem xx.xx.20xx,
aufgrund der Arbeitsmarktlage, erhalten Sie in Kürze einen weiteren Bescheid.
</WRAP>


==== Bewilligung Arbeitsmarktrente ====

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**Ihre Rente wegen voller Erwerbsminderung**

Sie haben Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit,
weil Sie nach unseren Feststellungen zwar noch mindestens 3 Stunden,
aber weniger als 6 Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des
allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig sein können, Ihnen aber kein
entsprechender Arbeitsplatz zur Verfügung steht. 

Der Rentenanspruch ist zeitlich begrenzt, weil die volle Erwerbsminderung nicht ausschließlich
auf Ihrem Gesundheitszustand, sondern auch auf den Verhältnissen des
Arbeitsmarktes beruht.
</WRAP>


==== Weiterleitung Widerspruchsausschuss ====
Wenn die Fachabteilung dem Widerspruch nicht abhelfen kann, wird der Widerspruch an den Widerspruchsausschuss weitergeleitet. Dieser prüft noch mal die Entscheidung der Fachabteilung. Die Praxis zeigt, dass der Widerspruchsausschuss äußerst selten die Entscheidung der Fachabteilung abändert.

<WRAP center round info 90%>
Ihre Widerspruchsangelegenheit wurde nach Klärung der Sach- und 
Rechtslage durch den zuständigen Fachbereich der Geschäftsstelle für das
Widerspruchsverfahren zugeleitet.

Nach der von der Vertreterversammlung der Deutschen 
Rentenversicherung Rheinland-Pfalz beschlossenen Geschäftsordnung für 
das Widerspruchsverfahren obliegt die abschließende Entscheidung über 
Ihren Widerspruch einem Widerspruchsausschuss, dem je ein ehrenamtlicher Vertreter der Arbeitgeber und der Versicherten sowie der
Geschäftsführer oder ein von diesem bestimmter Bediensteter der
Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz angehören.
Die Zuweisung der Widersprüche an die Ausschüsse richtet sich nach § 5
Satz 4 der Geschäftsordnung für das Widerspruchsverfahren nach der
Reihenfolge des Eingangs in der Geschäftsstelle.

Der zuständige Ausschuss wird über Ihren Widerspruch voraussichtlich in
seiner Sitzung im XXXX 20XX entscheiden. Die Entscheidung wird Ihnen
danach umgehend mitgeteilt werden. Sollten weitere Unterlagen zum
anhängigen Widerspruchsverfahren vorgelegt werden, kann sich der
genannte Entscheidungstermin zeitlich nach hinten verschieben.
</WRAP>



==== Ablehnung ====
Beispieltext, wenn die DRV der Meinung ist, dass der Betroffene noch mindestens 6 Stunden pro Tag am allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten kann. Somit sind die Voraussetzungen für eine Erwerbsminderungsrente nicht gegeben. 

<WRAP center round info 90%>
**Ihr Antrag vom xx.xx.xxxx auf Rente wegen Erwerbsminderung**

Sehr geehrte XXXXXX,

Ihrem Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung können wir leider nicht entsprechen, weil Sie die medizinischen Voraussetzungen nicht erfüllen.

**Begründung**

Um über Ihren Antrag entscheiden zu können, haben wir uns eingehend mit Ihrem Gesundheitszustand befasst und geprüft, wie dieser sich auf Ihre
Erwerbsfähigkeit auswirkt. Wir haben für unsere Entscheidung die Angaben in Ihrem Rentenantrag berücksichtigt und auch die Ergebnisse unserer medizinischen Ermittlungen zugrunde gelegt.
</WRAP>



==== Ablehnung der vollen Erwerbsminderungsrente ====
Beispieltexte, wenn die volle Erwerbsminderungsrente abgelehnt wird, die teilweise Erwerbsminderungsrente jedoch weiterhin besteht.

<WRAP center round info 90%>
Die Einschränkungen, die sich aus Ihren Krankheiten oder Behinderungen
ergeben, führen nicht zu einem Anspruch auf eine Rente wegen voller
Erwerbsminderung. Denn nach unserer medizinischen Beurteilung können
Sie noch mindestens 3 Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des
allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig sein.

Eine Voraussetzung für Rente wegen voller Erwerbsminderung ist jedoch,
dass Sie nicht mehr in der Lage sind, mindestens 3 Stunden täglich zu
arbeiten.
</WRAP>

<WRAP center round info 90%>
**Ihr Antrag vom xx.xx.xxxx auf Rente wegen voller Erwerbsminderung**

Sehr geehrte xxxx

Ihrem Antrag auf Rente wegen voller Erwerbsminderung können wir leider nicht entsprechen.

Sie haben jedoch weiterhin Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser
Erwerbsminderung.

**Begründung**

Sie erfüllen nicht die medizinischen Voraussetzungen für eine Rente
wegen voller Erwerbsminderung und der Teilzeitarbeitsmarkt ist nicht verschlossen.

Um über Ihren Antrag entscheiden zu können, haben wir uns eingehend mit Ihrem Gesundheitszustand befasst und geprüft, wie dieser sich auf Ihre
Erwerbsfähigkeit auswirkt. Wir haben für unsere Entscheidung die Angaben
in Ihrem Rentenantrag berücksichtigt und auch die Ergebnisse unserer
medizinischen Ermittlungen zugrunde gelegt.

Danach liegen bei Ihnen vor allem die folgenden Krankheiten oder Behinderungen vor:

[xxxx]

</WRAP>




==== Prüfung Arbeitsmarktrente ====
Wenn die DRV zum Ergebnis kommt, dass noch eine Erwerbstätigkeit zwischen 3 und 6 h pro Tag möglich ist, prüft die DRV auf eine Arbeitsmarktrente. Hierzu wird u. a. geprüft, ob der aktuelle Arbeitgeber eine entsprechende Teilzeitarbeit anbieten kann.

<WRAP center round info 90%>
**Anspruch auf Teilzeitarbeit aufgrund Betriebsvereinbarung oder
Vertrag**

Sehr geehrte xxxx

nach unserer medizinischen Beurteilung können Sie weniger als 6, aber
noch mindestens 3 Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des
allgemeinen Arbeitsmarkts erwerbstätig sein. Damit sind Sie teilweise
erwerbsgemindert und können eine Rente wegen teilweiser
Erwerbsminderung erhalten,

Ihr noch vorhandenes Leistungsvermögen bietet Ihnen.die Möglichkeit,
weiterhin erwerbstätig zu sein. Sie können so am beruflichen Leben weiter
teilhaben.

Gegenwärtig prüfen wir, ob bei Ihrem Arbeitgeber eine Ihrem
Leistungsvermögen entsprechende Teilzeitarbeit möglich ist. Hierfür
benötigen wir Ihre Unterstützung.

**Was müssen Sie tun?**

Die Regelungen in der Betriebsvereinbarung oder Ihrem Arbeitsvertrag
sehen vor, dass teilweise Erwerbsgerminderte ein Recht auf
Weiterbeschäftigung entsprechend ihrem Leistungsvermögen haben.


Bitte legen Sie daher Ihrem Arbeitgeber die beigefügte „Bescheinigung des
Arbeitgebers zur Möglichkeit einer Teilzeitarbeit" vor und lassen Sie sie
ausfüllen. Bitte übergeben Sie ihm auch das diesem Schreiben beigefügte
„Leistungsbild“. Denn nur, wenn Ihr Arbeitgeber Ihr genaues Leistungsbild
kennt, kann er entscheiden, ob ein leistungsgerechter Teilzeitarbeitsplatz
für Sie zur Verfügung steht. Anschließend senden Sie die „Bescheinigung des Arbeitgebers zur Möglichkeit einer Teilzeitarbeit" bitte an uns zurück.
</WRAP>

<WRAP center round info 90%>
Teilzeitarbeit nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz

Sehr geehrte xxxx

nach unserer medizinischen Beurteilung können Sie weniger als 6, aber
noch mindestens 3 Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des
allgemeinen Arbeitsmarkts erwerbstätig sein. Damit sind Sie teilweise
erwerbsgemindert und können eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung erhalten.

Ihr noch vorhandenes Leistungsvermögen bietet Ihnen die Möglichkeit,
weiterhin erwerbstätig zu sein. Sie können so am beruflichen Leben weiter teilhaben.

Gegenwärtig prüfen wir, ob bei Ihrem Arbeitgeber eine Ihrem
Leistungsvermögen entsprechende Teilzeitarbeit möglich ist. Hierfür
benötigen wir Ihre Unterstützung.

**Was müssen Sie tun?**
Nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz können Sie von Ihrem
Arbeitgeber verlangen, dass Ihre vertraglich vereinbarte Arbeitszeit
verringert wird. Ihr Arbeitgeber hat der Verringerung der Arbeitszeit und der Verteilung entsprechend Ihren Wünschen zuzustimmen, soweit betriebliche
Gründe nicht entgegenstehen. Die Entscheidung über die Verringerung der
Arbeitszeit muss er Ihnen schriftlich mitteilen. Tut er dies nicht rechtzeitig, kann dies dazu führen, dass sich die Arbeitszeit bereits entsprechend Ihren Wünschen verringert.

Bitte legen Sie daher Ihrem Arbeitgeber die beigefügte „Bescheinigung des Arbeitgebers zur Möglichkeit einer Teilzeitarbeit“ vor und lassen Sie sie
ausfüllen. Bitte übergeben Sie ihm auch das diesem Schreiben beigefügte ION
„Leistungsbild“. Denn nur, wenn Ihr Arbeitgeber Ihr genaues Leistungsbild
kennt, kann er entscheiden, ob ein leistungsgerechter Teilzeitarbeitsplatz
für Sie zur Verfügung steht. Anschließend senden Sie die „Bescheinigung des Arbeitgebers zur Möglichkeit einer Teilzeitarbeit" bitte an uns zurück.
</WRAP>

==== Ankündigung einer Begutachtung ==== 

<WRAP center round info 90%>
Ihre Rentenversicherungsangelegenheit

Sehr geehrte xxxx,

Zur weiteren Bearbeitung Ihres o.g. Antrages ist eine sozialmedizinische
Beurteilung erforderlich.

Für die dazu notwendige medizinische Sachaufklärung ist eine ärztliche
Begutachtung geplant.

Sie erhalten ein gesondertes Einladungsschreiben mit Angaben
zum Ort und Termin der Begutachtung.

Eine längere Wartezeit lässt sich leider nicht immer vermeiden.
Von weiteren telefonischen Rückfragen bitten wir abzusehen.
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==== Anfrage wegen Hinzuverdienst ====
Da sich die Erwerbsminderungsrente wegen Hinzuverdienst reduzieren kann, bittet die DRV mit diesem Mustertext um Auskunft über Einkommen. Diese Anfrage ist im Hinblick auf die Chancen bzgl. der Gewährung der Erwerbsminderungsrente absolut positiv zu bewerten (siehe [[https://ra-klose.com/aktuelles/165-die-erklaerung-zum-hinzuverdienst-ein-positives-signal-im-rentenverfahren|diesen Artikel]]). 

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**Ihr Rentenantrag - Ihr Hinzuverdienst**

Sehr geehrte XXXX,

Sie haben bei uns eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
beantragt. 

Einkommen neben der Rente (Hinzuverdienst) kann sich auf die
Rente auswirken. Im Ausland erzielter Hinzuverdienst zählt ebenfalls dazu.

Um die Hinzuverdienstregelungen prüfen zu können, benötigen wir noch
weitere Angaben. Bitte beantworten Sie die Fragen in der beigefügten
„Erklärung zu meinem Hinzuverdienst“ für Zeiten ab dem xx.xx.20xx.
</WRAP>

==== Anmerkung bzgl. Nachzahlung ====
Wenn die Rente rückwirkend gewährt wird, findet in der Regel noch eine Verrechnung mit anderen
Sozialhilfeleistungen (Krankengeld, Arbeitslosengeld, Bürgergeld) statt.
Aus diesem Grund wird die Nachzahlung erst mal nicht ausbezahlt. 
Nur wenn die Höhe der monatlichen Rentenzahlung höher ist, als die anderen Sozialhilfeleistung war, kann überhaupt mit einer Auszahlung gerechnet werden. 
In allen anderen Fällen wird der Betrag üblicherweise komplett verrechnet und es findet keine Auszahlung der Nachzahlung statt, es muss aber auch keine Gelder nachgezahlt werden. 


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**Nachzahlung**
Für die Zeit vom xx.xx.20xx bis zum xx.xx.20xx beträgt die Nachzahlung xx.xxx €.

**Zahlungsweg**
Die Nachzahlung wird vorläufig nicht ausgezählt.
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