law:sgg
Sozialgerichtsgesetz (SGG)
Ausfertigungsdatum:: 1953-09-03
Fundstelle:: BGBl I: 1953, 1239
Neugefasst durch:: Bek. v. 23.9.1975 I 2535; Zuletzt geändert durch:: Art. 4 G v. 24.10.2024 I Nr. 328 Mittelbare änderung durch:: Art. 154a Nr. 3 Buchst. a G v. 20.11.2019 I 1626 ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019 I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war
Paragraphen
Erster Teil - Gerichtsverfassung
Erster Abschnitt - Gerichtsbarkeit und Richteramt
Zweiter Abschnitt - Sozialgerichte
- (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen)
Dritter Abschnitt - Landessozialgerichte
Vierter Abschnitt - Bundessozialgericht
Fünfter Abschnitt - Rechtsweg und Zuständigkeit
Zweiter Teil - Verfahren
Erster Abschnitt - Gemeinsame Verfahrensvorschriften
Erster Unterabschnitt - Allgemeine Vorschriften
Zweiter Unterabschnitt - Beweissicherungsverfahren
Dritter Unterabschnitt - Vorverfahren und einstweiliger Rechtsschutz
Vierter Unterabschnitt - Verfahren im ersten Rechtszug
Fünfter Unterabschnitt - Urteile und Beschlüsse
- Sechster Unterabschnitt - (weggefallen)
Zweiter Abschnitt - Rechtsmittel
Erster Unterabschnitt - Berufung
- (XXXX) §§ 146 bis 150 (weggefallen)
Zweiter Unterabschnitt - Revision
Dritter Unterabschnitt - Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge
Dritter Abschnitt - Wiederaufnahme des Verfahrens und besondere Verfahrensvorschriften
Vierter Abschnitt - Kosten und Vollstreckung
Erster Unterabschnitt - Kosten
Zweiter Unterabschnitt - Vollstreckung
Dritter Teil - Übergangs- und Schlußvorschriften
- (XXXX) §§ 212 bis 217 (weggefallen)
Verweis
law/sgg.txt · Zuletzt geändert: von 127.0.0.1
